Die Biotechnologiefirma Insilico Medicine verkündete, ihre generative KI-Plattform habe ein vielversprechendes Medikament gegen Lungenfibrose „entdeckt“. Diese KI-Modelle können atomare Designs für Medikamente erstellen. Doch als es um die Anmeldung des Patents für diese neue chemische Struktur ging, erwähnte das Unternehmen die Künstliche Intelligenz nicht. Stattdessen sind im Patent fünf menschliche Personen, darunter CEO Alex Zhavoronkov, als „Erfinder“ aufgeführt.
Menschliche Erfinderpflicht nach US-Recht
Diese Diskrepanz beleuchtet eine Problematik im Bereich des geistigen Eigentums: Bei der Sicherung von Erfindungsrechten können nur Menschen als Urheber anerkannt werden. US-Gerichte bestätigten dies 2022 in einem Präzedenzfall. Ryan Abbott, Partner einer Anwaltskanzlei, hatte pro bono einen Testfall eingebracht, bei dem eine KI namens DABUS als Erfinderin eines verbesserten Lebensmittelbehälters benannt wurde. Ein Berufungsgericht in Washington, D.C., erklärte jedoch, dass US-Gesetze einen Erfinder als „Individuum“ definieren, was einen Menschen bedeutet. Maschinen können demnach keine Erfinder sein.
Sarah Korman, Patentanwältin und Chief Business Officer von Isomorphic Labs, betonte, dass die Gesetze sich an die Entwicklung der KI anpassen müssten. Aktuell gilt: Ohne menschlichen Erfinder gibt es kein Patent.
Herausforderungen für Patentrecht und Innovation
Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat selbst eingeräumt, dass „ein KI-System – wie andere Werkzeuge – Handlungen ausführen kann, die, wenn sie von einem Menschen ausgeführt würden, Erfinderschaft darstellen könnten.“ Die zentrale Frage für die Zukunft könnte sein, ob ein Mensch ausreichend beigetragen hat, um als Erfinder genannt zu werden. Ryan Abbott befürchtet, dass die Ausschließung von KI-generierten Ergebnissen aus dem Patentschutz die zukünftige Medikamentenentwicklung behindern könnte. Ähnlich verweigert das US Copyright Office bereits Urheberrechte für von KI generierte Inhalte.
Der Zweck der Gesetze zum geistigen Eigentum, so Abbott, sei die Förderung von Innovation. Das USPTO verfolgte unter der Biden-Regierung Richtlinien zur Bestimmung menschlicher Miterfinderschaft bei KI-Entdeckungen. Unter der Trump-Regierung wurde dieser Kurs revidiert; nun wird KI als bloßes Werkzeug betrachtet, dessen Erwähnung nicht erforderlich ist.
Menschliche Beteiligung sichern
Pionierunternehmen im Bereich KI-gestützter Medikamentenentwicklung stellen sicher, dass Menschen in den Prozess eingebunden bleiben. Bei Insilico Medicine synthetisieren menschliche Chemiker die Medikamente, erstellen Varianten und testen sie an Tieren. Laut CEO Zhavoronkov ist dies die Person, die im Patent genannt wird. Selbst bei vollständiger Robotisierung würde immer noch jemand den Startknopf drücken und das Budget bereitstellen. Ob das Drücken eines Knopfes bereits als Erfinderschaft zählt, bleibt eine offene rechtliche Frage.
Thema: Technologie / KI allgemein. Quelle/Inspiration: MIT Technology Review.